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Gemeinde Schwerzenbach

Abstimmung

Datum28.11.2021
KontaktMartin Noser, Stv. Gemeindeschreiber
E-Mailmartin.noser@schwerzenbach.ch
Beschreibung

Die kantonale Vorlage:

  1.  Energiegesetz (EnerG)
    (Änderung vom 19. April 2021; Umsetzung der MuKEn 2014)

Die Vorlage kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Volksreferendum zustande kommt. Der Beschluss des Regierungsrates steht somit unter Vorbehalt. 

Die eidgenössischen Vorlagen:

  1. Volksinitiative vom 7. November 2017 «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative);
  2. Volksinitiative vom 26. August 2019 «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)»;
  3. Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffenden Veranstaltungen).

Die Vorlage 3 kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrates steht somit unter Vorbehalt. Die Referendumsfrist ist am 8. Juli 2021 abgelaufen

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